Markenschutz

Markenanmeldung

Sie möchten eine oder mehrere Marken anmelden? Lassen Sie uns Ihre Marken bestmöglich absichern! Denn: Wenn Sie’s nicht tun, tut es vielleicht jemand anderes. In diesem Fall sitzen Sie leider am „kürzeren Hebel“. Eine Markenanmeldung sichert Ihre Rechte.

 

  • Ich sehe mir Ihre Marke genau an und lasse Sie wissen, ob das Zeichen überhaupt schutz- und damit eintragungsfähig ist. Selbstverständlich berate ich Sie auch im Hinblick auf die Eintragungsform Ihrer Marke, um den größtmöglichen Schutz für Sie zu erreichen.

 

  • Ich entwickle mit Ihnen gemeinsam ein auf Ihr Produkt maßgeschneidertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Auf diese Weise können wir den Schutzumfang Ihrer Marke sehr gut ausrichten.

  • Ich reiche Ihre deutschen oder europäischen Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ein. Wenn Sie Ihre Marke durch eine internationale Registrierung in mehreren Ländern/Regionen schützen möchten, reiche ich für Sie eine internationale Registrierung beim DPMA beziehungsweise beim EUIPO ein, die von dort aus zur WIPO weitergeleitet wird. Selbstverständlich unterstütze ich Sie auch bei Markenanmeldungen im Ausland; hier greife ich auf mein breites Netzwerk ausländischer kompetenter Markenanwälte zurück, mit denen ich eng zusammenarbeite.

 

  • Sollten im Anmeldeverfahren einzelne Waren und Dienstleistungen oder die Schutzfähigkeit Ihrer Marke von den Ämtern beanstandet werden, berate und vertrete ich Sie auch hier.

Markenähnlichkeitsrecherche

Vor der Anmeldung einer Marke ist es sinnvoll, eine Markenähnlichkeitsrecherche durchzuführen. Auf diese Weise können Sie verhindern, dass der von Ihnen geplante Markenauftritt ältere Drittrechte verletzt und so möglicherweise kostspielige Rechtsstreitigkeiten verursacht.

 

Für eine passende Markenähnlichkeitsrecherche erstelle ich ein für Sie maßgeschneidertes Angebot – so lässt sich der räumliche, aber auch der inhaltliche Umfang einer solchen Recherche je nach Bedarf optimal anpassen.

Mit den Ergebnissen der Ähnlichkeitsrecherche lasse ich Sie nicht allein. Ich bewerte die Risiken der von Ihnen geplanten Markenanmeldung. Außerdem berate ich Sie, ob, und wenn ja, wie Ihre Marke erfolgreich geschützt werden kann. Insbesondere zeige ich Ihnen Handlungsoptionen auf, „störenden“ Drittrechten aus dem Weg zu gehen beziehungsweise diese „aus dem Weg zu räumen“. Beispielsweise kommen insoweit Löschungsverfahren wegen nicht rechtserhaltender Benutzung der Drittmarke, die Verhandlung von Abgrenzungs- oder Lizenzvereinbarungen oder der Kauf der Drittmarke in Betracht, gegebenenfalls über einen Strohmann.

Widerspruchsverfahren

Sie haben Ihre Marke erfolgreich angemeldet/eingetragen und nun greift ein Dritter Ihre Marke mit einem Widerspruchsverfahren an? Oder Sie selbst besitzen bereits eine Marke und sind auf eine jüngere ähnliche oder gar identische Markenanmeldung/ -eintragung aufmerksam geworden?

  • Ich prüfe für Sie die Erfolgsaussichten eines Widerspruchsverfahrens, um so geeignete Möglichkeiten auszuloten.

 

  • Ich trete mit dem Widerspruchsführer beziehungsweise dem Markenanmelder und ihre rechtlichen Vertreter in Kontakt und sondiere die Möglichkeit, eine Abgrenzungsvereinbarung zu verhandeln. Entsprechende Verhandlungen führe ich ganz grundsätzlich mit der Zielsetzung, zu einem möglichst schnellen und daher kostengünstigen Ergebnis zu gelangen. Dabei behalte ich jedoch immer Ihre Interessen im Fokus.

 

  • Falls eine Einigung nicht möglich ist, streite ich mich für Sie vor den Markenämtern und bereite entsprechende Schriftsätze vor.

 

  • Sollte die Gegenseite das Widerspruchsverfahren gewinnen, berate ich Sie im Hinblick auf Ihre rechtliche Situation und die daraus resultierenden Möglichkeiten, die Ihnen jetzt zur Verfügung stehen.

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