Markenverteidigung

Markenverletzung

Sie sind auf eine mögliche Verletzung Ihrer Marken aufmerksam geworden? Vielleicht haben Sie schon den „Verletzer“ kontaktiert und kommen nicht voran? Oder Sie haben eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenverletzung erhalten? Ich unterstütze Sie – und zwar sofort. Zuwarten kann zur Folge haben, dass Sie nicht mehr im Wege des – schnellen – einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Markenverletzung vorgehen können oder – im Falle einer Abmahnung gegen Sie – eine einstweilige Verfügung „kassieren“, ohne die Möglichkeit gehabt zu haben, sich effektiv zu verteidigen, beispielsweise mit der Hinterlegung einer sogenannten Schutzschrift bei den Gerichten.

 

  • An erster Stelle prüfe ich für Sie, ob überhaupt eine Markenverletzung vorliegt oder jedenfalls Anhaltspunkte dafür bestehen. Hierauf aufbauend entwickle ich mit Ihnen eine geeignete Strategie zur weiteren Vorgehensweise. Sollten Sie „Angreifer“ sein, kommt, je nachdem wie der Fall liegt, beispielsweise eine Abmahnung oder eine sogenannte Berechtigungsanfrage in Betracht. Vielleicht ist auch ein lediglich informatives und freundliches Schreiben in einem ersten Schritt angemessen, beispielsweise dann, wenn Sie negative Publicity in der Öffentlichkeit befürchten.

  • Wenn Sie selbst eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage erhalten haben, zeige ich Ihnen geeignete Handlungsoptionen auf. So kann im Einzelfall eine einfache Stellungnahme auf eine Abmahnung bereits genügen, beispielsweise dann, wenn ganz offensichtlich keine Markenverletzung vorliegt. In einigen Fällen ist aber auch die Hinterlegung einer Schutzschrift bei den Gerichten empfehlenswert, nämlich dann, wenn Grund zur Sorge besteht, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen wird. In anderen Konstellationen kann die sofortige Abgabe einer Unterlassungserklärung empfehlenswert sein, insbesondere, wenn schon nach der gängigen Rechtsprechung eine Markenverletzung aller Voraussicht nach bejaht wird. Daneben kann aber auch oft mit der Gegenseite eine einvernehmliche Einigung erzielt werden, um den Konflikt für beide Seiten schnell zu beenden.

 

  • In manchen Fällen ist eine gerichtliche Auseinandersetzung unvermeidbar. Dann mache ich mich für Sie stark und verteidige Ihre Rechte vor Gericht.

 

  • Sollten alle beteiligten Parteien den Rechtsstreit über eine Markenverletzung einvernehmlich lösen wollen, unterstütze ich Sie mit der Verhandlung einer außergerichtlichen oder auch, sofern nötig, einer gerichtlichen Einigung.

Produktpiraterie

Sie möchten der Einfuhr gefälschter Markenprodukte entgegen wirken?

 

  • Ich bereite nationale oder europäische Zollanträge für Sie vor.

 

  • Im Fall der Grenzbeschlagnahme arbeite ich mit den Zollbehörden zusammen.

 

  • Ich leite für Sie gerichtliche und/oder strafrechtliche Schritte ein.

 

  • Außerdem nehme in für Sie an den vom Zoll organisierten Messebegehungen teil.

Löschungsverfahren

Gegen Ihre Markenrechte wurde ein Löschungsverfahren eingeleitet, beispielsweise wegen angeblich nicht rechtserhaltender Benutzung, älterer Rechte oder angeblich bestehender absoluter Schutzhindernisse? Sie möchten jüngere und bereits eingetragene Markenrechte (außerhalb der Widerspruchfrist) „aus dem Weg räumen“?

Ich berate und vertrete Sie, um Ihre Ziele und Ihre Markenrechte abzusichern. Je nach Sachlage macht es Sinn, mit der Gegenseite zu verhandeln oder sogar direkt vor den Ämtern oder Gerichten ein Löschungsverfahren – gegebenenfalls über einen Strohmann – in die Wege zu leiten.

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