Markenverwaltung

Die Benutzung oder Eintragung ähnlicher oder gar identischer Marken durch Dritte kann Ihre Markenrechte schwächen. Daher ist es sinnvoll, eine geeignete Monitoring-Strategie aufzusetzen. Ich unterstütze Sie mithilfe externer Dienste, Ihre Marken zu überwachen. Sollten im Rahmen der Markenüberwachung „gefährliche“ Drittzeichen auftauchen, berate ich Sie hinsichtlich der nächsten Schritte.

Deutsche Marken und Unionsmarken (früher: Gemeinschaftsmarken) unterliegen einer sogenannten Benutzungsschonfrist, die grundsätzlich fünf Jahre ab Eintragung währt. Nach Ablauf dieser Frist müssen die Marken für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen rechtserhaltend benutzt werden. Andernfalls sind sie angreifbar, beispielsweise mit einer Löschungsklage, die durch einen Dritten initiiert werden kann. Auch in einem Rechtsstreit, den Sie auf Ihre Marken stützen, kann sich die Gegenseite auf die angeblich nicht rechtserhaltende Benutzung berufen und so Ihr Schutzrecht in Frage stellen.

 

Lassen Sie es nicht so weit kommen, sondern bauen Sie vor. Ich prüfe für Sie, inwieweit Sie Ihre Marken tatsächlich rechtserhaltend benutzen und was Sie tun können, um die rechtserhaltende Benutzung zu gewährleisten.

 

Marken sind nicht unbegrenzt geschützt. Nach Ablauf von 10 Jahren in Deutschland und der EU muss ihr Schutz verlängert werden, andernfalls werden sie aus den Registern gelöscht. Gerne übernehme ich für Sie das „Verlängerungsmanangement“ hinsichtlich Ihres – auch weltweiten – Markenportfolios, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit kompetenten, ausländischen Markenanwälten.

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